Beimnollar (aka @holadiho)

…heute rufst Du deine Mitglieder in Berlin zum Bundesparteitag zusammen. Unter anderem wollt Ihr darüber sprechen, wie man die sog. “Integrationsverweigerer” stärker massregeln kann als das bisher geschieht.

Ach SPD. Ich verstehe schon. Sarrazin verkauft sein Buch wie geschnitten Brot und ein paar Marktforscher haben Euch gewarnt, Ihr könntet Zustimmung verlieren, wenn Ihr ihn ausschliesst. Da seid Ihr ein bisschen vorsichtig geworden – man will ja den Aufwärtstrend nicht leichtfertig verspielen. Und im Prinzip hat er ja recht, gell? Halt ein bisschen unglücklich formuliert hier und dort. Könnte man die offensichtliche Zustimmung in der Bevölkerung nicht sogar geschickt nutzen und für weiteren Rückenwind sorgen? Einen Versuch wäre es wert.

Oh wie falsch bist Du unterwegs damit SPD – Du kannst Dir gar nicht vorstellen, wie sehr Du schon wieder anfängst Deine Seele zu verraten und Deine Freunde zu verschrecken.

Gibt es wirklich nur den Weg der Selbstaufgabe vor dem Pöbel? Der Anbiederung an Mehrheitstrends?

Meine Traum-SPD würde der Debatte eine eigene Position entgegensetzen, eine die von anderen Grundwerten geprägt ist als bei den Konservativen und den Rechten. Eine Position die von einer Haltung geprägt wäre die auf Menschenrechte, Respekt vor dem Anderen und Solidarität mit den Schwachen setzt.

Oder anders gesagt: ich würde mir eine SPD wünschen, die für ein Deutschland mit menschlichem Antlitz steht.

Was würde das bedeuten in der Integrationsdebatte?

Vielleicht erstmal was es nicht bedeuten muss – es muss nicht heissen Augen-zu vor der offensichtlichen Problematik die auch durch Zuwanderung entsteht. Auch nicht Augen-zu vor Menschen die unsere Grundwerte und unsere Verfassung missachten.

Aber ich würde mir ein bisschen Einordnung und Schwerpunktsetzung wünschen. Also zum Beispiel darauf hinweisen, dass wir ein gastfreundliches Land sein wollen, ein Land das Menschen in Not Asyl gewährt und diese gerne aufnimmt – auch auf Dauer. Kleiner Hinweis am Rande dazu: man muss das auch nicht immer gleich mit irgendwelchen ökonomischen Argumenten rechtfertigen, also Fachkräftemangel, Rentenzahler, Demographie-Pyramide usw. – es ist einfach ein guter Grundwert Menschen Asyl zu gewähren, ohne dass es dafür weiterer Rechtfertigungsgründe und ROI-Kalkulationen bedarf.

Und dann könnte man selbstbewusst darüber sprechen warum man Toleranz weiterhin für einen wichtigen Grundwert in dieser Debatte hält. Toleranz gegenüber anderen Lebensentwürfen und anderen Religionen zum Beispiel – und warum man keinesfalls glaubt, dass ein Ende der Toleranz angesagt ist gegenüber Zuwanderern nur weil ein kleiner Teil sich problematisch verhält.

Man könnte es auch begründen und einordnen, und zum Beispiel darauf hinweisen, dass es viele andere kleine Teile in unserer Gesellschaft gibt, die sich nicht besonders gut integriert verhalten, z.B. rechte Gruppen die Ausländer durch die Strassen hetzen, Steuerflüchtlinge die ein vielfaches an staatlichem Geld missbrauchen und dabei alle Privilegien geniessen, Lobbygruppen die die demokratischen Mechanismen gezielt unterlaufen usw. – und dass man als SPD nicht bereit ist eine Hetz-Debatte gegen die Menschen die in diesem Land Zuflucht suchen mitzuführen.

Wie wäre das SPD?

Ihr könntet damit übrigens auch eine Brücke schlagen zur anderen Debatte wo viele eine Rückbesinnung auf Eure Grundwerte erwarten. Denn Ihr beginnt gerade die Integrationsdebatte mit den gleichen Argumenten zu führen mit denen Ihr in den letzten Jahren gegenüber Menschen argumentiert habt, die z.B. durch den Verlust des Arbeitsplatzes aus dem System gefallen sind. Auch hier würde es Euch gut zu Gesicht stehen, die pseudo-liberale Sanktions-Suada durch eine Grundhaltung der Solidarität mit den Schwachen zu ersetzen und zu erläutern, wie Ihr Euch eine Gesellschaft mit menschlichem Antlitz vorstellt.

Wie gesagt es ist vermutlich ein Traum – einer den prominentere schon viel länger erfolglos träumen…

“Ich bin Ende 1992 aus Protest gegen die falsche Asylpolitik der SPD aus der SPD ausgetreten. Wenn das wieder in Ordnung gebracht wird, und darauf warte ich immer noch, trete ich wieder ein.” (Günter Grass)

Die Eier habt Ihr sicherlich nicht auf diese Forderung einzugehen – obwohl es eine grandiose Alternative zum Rauswurf von Sarrazin wäre…

Aber ich würde mir wünschen, dass Ihr wenigstens stückweise zu einer stolzen Partei zurückkehrt die Ihre Grundwerte kennt und selbstbewusst vertritt auch wenn die Meinungsforscher davon abraten. Das wäre schön.